Auslegung vom 24.01.2023 bis einschließlich 07.03.2023
Veröffentlichung zur Auslegung | Entwurf des Einzelhandels – und Zentrenkonzept für die Stadt Steinbach-Hallenberg
Die Stadt Steinbach-Hallenberg hat auf ihrer Internetseite unter dem Punkt „Aktuelles“, https://www.steinbach-hallenberg.de/aktuelles/ , die Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Steinbach-Hallenberg (Fortschreibung) in Anlehnung an § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 3 Abs. 1 und 2 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSIG) veröffentlicht.
Hintergrund ist ein Beschluss des Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauwesen und Umwelt der Stadt Steinbach-Hallenberg vom 13.12.2022, Beschluss-Nr. 71/2022, den Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts 2007 der Stadt Steinbach-Hallenberg (Fortschreibung) in der vorliegenden Fassung mit Stand vom 26.11.2021 öffentlich auszulegen.
Neben der Möglichkeit zur Einsicht in der Stadtverwaltung steht der Konzeptentwurf auch Online als PDF Dokument zur Verfügung:
Download: Einzelhandelskonzept_Steinbach-Hallenberg_Entwurf_zur_Auslegung.pdf
Während der Auslegungsdauer können von jedermann Äußerungen und Anregungen zu dem Entwurf vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Konzeptentwurf unberücksichtigt bleiben.
Stellungnahmen der Fraktionen, Stadträte, Parteien und Vereine der Stadt Steinbach-Hallenberg
Neben den Bürgern können natürlich auch die politisch Verantwortlichen der Stadt, die Fraktionen und ihre Abgeordneten eine Stellungnahme abgeben. Da das weitere Verfahren in den Gremien der Stadt, in Ausschüssen und Stadtratsitzungen, stattfindet und ggf. zu politischen Beschlüssen führen wird, sind die Meinungen der Fraktionen von großem Interesse. Wir haben daher die Fraktionen und so weit möglich die Abgeordneten angeschrieben und ihre Stellungnahme angefragt.
Stellungnahme der Fraktion „Die Linke/SPD“
Die Stellungnahme der Fraktion „Die Linke“ stammt von Stadtrat Thoralf Nothnagel.
Stellungnahme der Partei „Die Partei“
„DIE PARTEI“ ist aktuell noch nicht im Stadtrat vertreten. Parteimitglied Thomas Höchenberger vom Ortsverband der Partei „DIE PARTEI“ hat die Stellungnahme zur Verfügung gestellt.
Fraktion der CDU
angefragt, Antwort offen
Fraktion Pro 8
angefragt, Antwort offen
Wählergemeinschaft Haselgrund
angefragt, Antwort offen
Gewerbeverein Steinbach-Hallenberg e.V.
angefragt, Antwort offen
Verein zur Förderung der Sport- und Freizeitentwicklung im Haselgrund e.V.
angefagt, Antwort offen.
Die Antwort des Verein zur Förderung der Sport- und Freizeitentwicklung im Haselgrund e.V. interessiert uns besonders, da das Konzept nach unserer Einschätzung im Widerspruch zu den Zielen des Vereins steht, konkret bzgl. des Projekt 2, Zentrales Freizeitzentrum, Bau einer Sport und Freizeitanlage auf der Spielwiese.
Verein Naherholungsgebiet „Hallenburg“ e.V.
angefragt, Antwort offen
Stellungnahmen von Bürgern der Stadt Steinbach-Hallenberg
Sofern Bürger der Stadt Steinbach-Hallenberg Stellungnahmen eingereicht haben und Interesse an einer Veröffentlichung auf dieser Seite besteht, bitten wir um Zusendung als PDF Dokument. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.
Stellungnahme Stefan Bühner
Worum geht es ? Inhalt und Bedeutung des Konzeptes
Das Konzept stellt damit z.B. eine Grundlage für von der Stadt Steinbach-Hallenberg zu erlassenden Bebauungspläne dar, https://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__1.html .
(6) Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen:
11. … die Ergebnisse eines von der Gemeinde beschlossenen städtebaulichen Entwicklungskonzeptes oder einer von ihr beschlossenen sonstigen städtebaulichen Planung,
Konkret geht es um die Ausweisung zweier „Potentialflächen“, Spielwiese und Festplatz.
